Stellungnahmen
Wie der vfa und seine Mitgliedsunternehmen zu aktuellen Fragen der Medikamentenforschung und der Gesundheitspolitik stehen, welche Positionen wir konkret vertreten, das können Sie hier einsehen.
vfa-Stellungnahme zum Entwurf der EU-Durchführungsverordnung „Kooperation und Informationsaustausch zwischen der EU-HTA-Koordinierungsgruppe der Mitgliedsstaaten und der EMA
[Stellungnahme vom 24.07.2024]
Stellungnahme zum Referentenentwurf für ein Gesundes-Herz-Gesetz
[Stellungnahme vom 09.07.2024]
Stellungnahme zum Referentenentwurf für ein Gesetz zur Stärkung der Öffentlichen Gesundheit
[Stellungnahme vom 02.07.2024]
Stellungnahme zum Referentenentwurf für ein Apothekenreformgesetz (ApoRG)
[Stellungnahme vom 26.06.2024]
Stellungnahme zum Entwurf der EU-Durchführungsverordnung zum Umgang mit Interessenskonflikten im Rahmen von EU-HTA
[Stellungnahme vom 25.06.2024]
Stellungnahme zum Referentenentwurf für ein Gesetz zur Schaffung einer Digitalagentur (GDAG)
[Stellungnahme vom 13.06.2024]
Stellungnahme zum „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes“
[Stellungnahme vom 10.06.2024]
Stellungnahme zum Referentenentwurf des BMG für eine Gesundheits-IT-Interoperabilitäts-Governance-Verordnung (IOP-Governance-Verordnung – GIGV)
[Stellungnahme vom 31.05.2024]
Stellungnahme zum Regierungsentwurf für ein Medizinforschungsgesetz (MFG)
[Stellungnahme vom 08.05.2024]
Stellungnahme zum Entwurf der EU-Durchführungsverordnung zum Prozess von EU-HTA
[Stellungnahme vom 02.04.2024]
Stellungnahme zum „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes“
[Stellungnahme vom 01.03.2024]
Stellungnahme zum Referentenentwurf für ein Medizinforschungsgesetz
[Stellungnahme vom 20.02.2024]
Stellungnahme zum Gesetzentwurf für ein Gesetz zur verbesserten Nutzung von Gesundheitsdaten (Gesundheitsdatennutzungsgesetz – GDNG)
[Stellungnahme vom 01.11.2023]
Stellungnahme zum Gesetzentwurf für ein Gesetz zur Beschleunigung der Digitalisierung des Gesundheitswesens (Digital-Gesetz – DigiG)
[Stellungnahme vom 01.11.2023]
Stellungnahme Evaluation der Auswirkungen des GKV-Finanzstabilisierungsgesetzes auf die Versorgung und den Wirtschaftsstandort
[Stellungnahme vom 04.09.2023]
Stellungnahme zum Gesetzentwurf für ein Gesetz zur Bekämpfung von Lieferengpässen bei patentfreien Arzneimitteln und zur Verbesserung der Versorgung mit Kinderarzneimitteln (ALBVVG)
[Stellungnahme vom 30.05.2023]
Stellungnahme zum Entwurf der EU-Kommission zur Reform der EU-Kommunalab-wasserrichtlinie COM(2022) 541 (UWWTD)
[Stellungnahme vom 13.03.2023]
Stellungnahme zum Referentenentwurf für ein Gesetz zur Bekämpfung von Lieferengpässen bei patentfreien Arzneimitteln und zur Verbesserung der Versorgung mit Kinderarzneimitteln (ALBVVG)
[Stellungnahme vom 01.03.2023]
vfa-Stellungnahme zum G-BA-Verfahren: Einführung einer automatischen Substitution von Biopharmazeutika für parenteralen Zubereitungen (§ 40b AM-RL)
[Stellungnahme vom 17.01.2023]
vfa-Stellungnahme zum Gesetzentwurf für ein GKV-Finanzstabilisierungsgesetz (GKV-FinStG)
[Stellungnahme vom 23.09.2022]
vfa-Stellungnahme zum Referentenentwurf für ein GKV-Finanzstabilisierungsgesetz (GKV-FinStG)
[Stellungnahme vom 12.07.2022]
vfa-Stellungnahme zur Öffentlichen Konsultation zur Überarbeitung der EU-Vorschriften für Arzneimittel für Kinder und seltene Krankheiten der Europäischen Kommission
[Stellungnahme vom 01.09.2021]
vfa-Stellungnahme zum Konzeptpapier der gematik für die Verarbeitung von Daten der elektronischen Patientenakte zu Forschungszwecken nach § 363 (8) SGB V
[Stellungnahme vom 13.07.2021]
vfa-Stellungnahme zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit für eine Änderung der Digitale Gesundheitsanwendungen-Verordnung (DiGAV).
[Stellungnahme vom 12.07.2021]
Gemeinsame Stellungnahme von vfa und VCI zum Entwurf der Bundesregierung eines Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes – Schutz von Versuchstieren sowie zum Entwurf einer Verordnung zur Änderung versuchstierrechtlicher Vorschriften
[Stellungnahme vom 01.04.2021]
vfa-Stellungnahme zum Gesetzentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit für ein Digitale-Versorgung-und-Pflege-Modernisierungs-Gesetz (DVPMG)
[Stellungnahme vom 18.03.2021]
vfa-Stellungnahme zum Entwurf der Bundesregierung für ein Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz (GVWG)
[Stellungnahme vom 02.03.2021]
vfa-Stellungnahme zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit für ein Digitale Versorgung und Pflege-Modernisierungs-Gesetz (DVPMG)
[Stellungnahme vom 07.12.2020]
vfa-Stellungnahme zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit für ein Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz (GVWG)
[Stellungnahme vom 12.11.2020]
vfa-Stellungnahme zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit Verordnung zur Neufassung der Datentransparenzverordnung und zur Änderung der Datentransparenz-Gebührenverordnung
[Stellungnahme vom 25.05.2020]
vfa-Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Bundesregierung „Gesetz zum Schutz elektronischer Patientendaten in der Telematikinfrastruktur (Patientendaten-Schutz-Gesetz – PDSG)“
[Stellungnahme vom 20.05.2020]
vfa-Stellungnahme zum Referentenentwurf der Fünfzehnten Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie
[Stellungnahme vom 27.04.2020]
Stellungnahme zur Formulierungshilfe für den Entwurf eines Zweiten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite des Bundesministeriums für Gesundheit
[Stellungnahme vom 22.04.2020]
vfa-Stellungnahme zum Referentenentwurf der „Medizinischer Bedarf Versorgungssicherstellungsverordnung – MedBVSV“ des Bundesministeriums für Gesundheit
[Stellungnahme vom 09.04.2020]
vfa-Stellungnahme zum Referentenentwurf eines "Gesetzes zum Schutz elektronischer Patientendaten in der Telematikinfrastruktur (Patientendaten-Schutzgesetz - PDSG)"
[Stellungnahme vom 25.02.2020]
vfa-Stellungnahme zum Referentenentwurf einer "Verordnung über das Verfahren und die Anforderungen der Prüfung der Erstattungsfähigkeit digitaler Gesundheitsanwendungen in der gesetzlichen Krankenversicherung (Digitale-Gesundheitsanwendungen-Verordnung - DiGAV) des BMG
[Stellungnahme vom 20.02.2020]
vfa-Stellungnahme zu Änderungsanträgen der Fraktionen von CDU/CSU und SPD zum Entwurf eines Gesetzes für einen fairen Kassenwettbewerb in der gesetzlichen Krankenversicherung (Fairer-Kassenwettbewerb-Gesetz – GKV-FKG)
[Stellungnahme vom 12.12.2019]
Stellungnahme zum Entwurf der Bundesregierung für ein „Gesetz für den Schutz vor Masern und zur Stärkung der Impfprävention“ (Masernschutzgesetz)
[Stellungnahme vom 16.10.2019]
Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes für eine bessere Versorgung durch Digitalisierung und Innovation (Digitale Versorgung-Gesetz - DVG) der Bundesregierung
[Stellungnahme vom 23.09.2019]
Stellungnahme zum Entwurf der Bundesregierung für ein "Gesetz zur steuerlichen Förderung von Forschung und Entwicklung" (Forschungszulagengesetz - FZulG) (Stand 22.05.2019) anlässlich der Anhörung im Finanzausschuss des deutschen Bundestages am 09. September 2019
[Stellungnahme vom 26.08.2019]
Stellungnahme zum Referentenentwurf eines „Gesetzes für den Schutz vor Masern und zur Stärkung der Impfprävention“ (Masernschutzgesetz) des Bundesministeriums für Gesundheit
[Stellungnahme vom 29.05.2019]
Stellungnahme zum Referentenentwurf des BMG (Stand: 22.03.2019) zur Verordnung über die Mindestanforderungen an die Informationen in elektronischen Programmen für die Verordnung von Arzneimitteln durch Vertragsärzte und über die Veröffentlichung der Beschlüsse des Gemeinsamen Bundesausschusses (Elektronische Arzneimittelinformations-Verordnung – EAMIV)
[Stellungnahme vom 09.04.2019]
Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Bundesregierung Gesetz für mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung (GSAV)
[Stellungnahme vom 26.03.2019]
Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes für schnellere Termine und bessere Versorgung (Terminservice- und Versorgungsgesetz – TSVG) der Fraktionen der CDU/CSU und SPD und zu den vorgelegten fachfremden Änderungsanträgen zum TSVG der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
[Stellungnahme vom 09.01.2019]
Stellungnahme zum Referentenentwurf des Bundesministeriums der Gesundheit für ein Gesetz für mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung (GSAV)
[Stellungnahme vom 12.12.2018]
Stellungnahme zu dem Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit "Verordnung über die Mindestanforderungen der Informationen nach § 73 Absatz 9 Satz 2 SGB V in elektronischen Programmen für die Verordnung von Arzneimitteln durch Vertragsärzte und zur Veröffentlichung der Beschlüsse nach § 35a Absatz 3a SGB V" (Elektronische Arzneimittelinformations-Verordnung – EAMIV)
[Stellungnahme vom 19.11.2018]
Gemeinsame Stellungnahme von insgesamt 20 Fachgesellschaften, Verbänden und Patientenorganisationen zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz; Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) für einen Referentenentwurf einer Artikelverordnung zur weiteren Modernisierung des Strahlenschutzrechts – Strahlenschutzverordnung (StrlSchV Ref-E).
[Stellungnahme vom 27.06.2018]
Stellungnahme des vfa zu dem Referentenentwurf einer Artikelverordnung zur weiteren Modernisierung des Strahlenschutzrechts – Strahlenschutzverordnung (StrlSchV Ref-E)
[Stellungnahme vom 27.06.2018]
Stellungnahme von BAH, BPI, Pro Generika und vfa zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit einer Verordnung zur Anpassung arzneimittelrechtlicher Vorschriften an die delegierte Verordnung (EU) 2016/161 zur Ergänzung der Richtlinie 2001/83/EG durch die Festlegung genauer Bestimmungen über die Sicherheitsmerkmale auf der Verpackung von Humanarzneimitteln und an die Verordnung (EU) 2016/679 vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG und zur Änderung anderer Vorschriften
[Stellungnahme vom 30.04.2018]
Stellungnahme zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit (Stand 17.03.2017) für eine Verordnung über das Verfahren und die Zusammenarbeit der Bundesoberbehörden und der registrierten Ethik-Kommissionen bei der Bewertung von Genehmigungsanträgen für klinische Prüfungen mit Humanarzneimitteln Klinische-Prüfung-Verfahrensverordnung (KPVVO)
[Stellungnahme vom 07.04.2017]
Stellungnahme zum Entwurf der Bundesregierung für ein „Gesetz zur Anpassung des Datenschutzrechts an die Verordnung (EU) 2016/679 und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680“
[Stellungnahme vom 06.03.2017]
Stellungnahme zum Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Neuordnung des Rechts zum Schutz vor der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlung – Strahlenschutzgesetz (StrlSchG Reg-E) vom 25. Januar 2017
[Stellungnahme vom 08.02.2017]
Stellungnahme zur Überprüfung des Preismoratoriums und der gesetzlichen Herstellerabschläge für Arzneimittel nach § 130a SGB V durch das Bundesministerium für Gesundheit im Jahr 2017
[Stellungnahme vom 26.01.2017]
Stellungnahme zum Referentenentwurf des Bundesministeriums des Inneren für ein „Gesetz zur Anpassung des Datenschutzrechts an die Verordnung (EU) 2016/679 und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680“ [Stand: Beteiligung Länder Verbände 23.11.2016]
[Stellungnahme vom 07.12.2016]
Stellungnahme des vfa zum Entwurf der Bundesregierung eines Gesetzes zur Stärkung der Arzneimittelversorgung in der GKV (AM-VSG)
[Stellungnahme vom 07.12.2016]
Stellungnahme des vfa zu dem Referentenentwurf eines Gesetzes zur Neuordnung des Rechts zum Schutz vor der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlung – Strahlenschutzgesetz (StrlSchG Ref-E)
[Stellungnahme vom 21.10.2016]
Gemeinsame Stellungnahme zu dem Referentenentwurf des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz; Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) für ein Strahlenschutzgesetz von KKSN, MFT, VUD, TMF, CHIR-Net, DGN, DEGRO, DRG, DGHO, Deutsche AIDS-Gesellschaft, DGA, dgi, DGIM, DGK, DGMKG, DGP, DGPPN, DGRh, DGU, DGVS, DZNE, DZL, Allianz gegen Brustkrebs, Bürgerinitiative Gesundheit, LeukaNET, PATH, RLS, BPI, vfa, BAH, BVMA, BIO Deutschland, SPECTARIS
[Stellungnahme vom 21.10.2016]
Stellungnahme des vfa zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Arzneimittelversorgung in der GKV (AM-VSG)
[Stellungnahme vom 11.08.2016]
Stellungnahme des vfa zum Regierungsentwurf (Stand 09.03.2016) für das Vierte Gesetz zur Änderung arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften
[Stellungnahme vom 22.03.2016]
Stellungnahme des vfa zum Referentenentwurf (Stand: 25.11.2015) des Bundesministeriums für Gesundheit zum Vierten Gesetz zur Änderung arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften
[Stellungnahme vom 15.01.2016]
Stellungnahme zur Überprüfung des Preismoratoriums und der gesetzlichen Herstellerabschläge für Arzneimittel nach § 130a SGB V durch das Bundesministerium für Gesundheit im Jahr 2015
[Stellungnahme vom 25.11.2015]
Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Bundesregierung vom 21.10.2015 für ein „Gesetz zur Bekämpfung von Korruption im Gesundheitswesen“
[Stellungnahme vom 11.11.2015]
Stellungnahme zum Entwurf der Bundesregierung Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention (PrävG) [BT-Drs. 18/4282 vom 11.03.2015]
[Stellungnahme vom 22.04.2015]
Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Versorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Versorgungsstärkungsgesetz)
[Stellungnahme vom 23.03.2015]
Stellungnahme zum Änderungsantrag 2 der Fraktionen der CDU/CSU und SPD zum Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Finanzstruktur und der Qualität in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-FQWG) [Ausschussdrucksache 18(14)0030.2]
[Stellungnahme vom 20.05.2014]
Das AMNOG läuft nach den Erfahrungen der forschenden Pharmaunternehmen in der Praxis keineswegs reibungslos – nicht nur im Einzelfall. Eine Auswertung aller bisherigen Nutzenbewertungen und Erstattungsbetragsverhandlungen zeigt: Es bestehen strukturelle Probleme bei der Umsetzung des AMNOG-Regelwerks.
[Stellungnahme vom 12.05.2014]
Stellungnahme zum Entwurf eines Vierzehnten Gesetzes zur Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (14. SGB V-ÄndG) [BT-Drs. 18/201] und zu vorliegenden Änderungsanträgen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD zum 14. SGB V-Änderungsgesetz [Ausschussdrucksache 18(14)0007(2)-(4)]
[Stellungnahme vom 07.02.2014]
Stellungnahme zum Verordnungsvorschlag der Europäischen Kommission über die Gebühren für Pharmakovigilanz-Tätigkeiten
[Stellungnahme vom 16.09.2013]
Stellungnahme zu dem Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses über die Veranlassung einer Nutzenbewertung von Arzneimitteln im Bestandsmarkt
[Stellungnahme vom 06.05.2013]
Stellungnahme für das Bundesministerium für Gesundheit zu den Erfahrungen der forschenden Pharmaunternehmen mit dem Arzneimittelmarktneuordnungsgesetz (Schriftliche Anfrage des BMG an die Verbände vom 14. Februar 2013)
[Stellungnahme vom 19.03.2013]
vfa-Stellungnahme zur Überprüfung des Preismoratoriums und der gesetzlichen Herstellerabschläge nach § 130a SGB V durch das BMG im Jahr 2012
[Stellungnahme vom 22.11.2012]
Stellungnahme zum Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften
[Stellungnahme vom 02.05.2012]
Gemeinsame Stellungnahme der Verbände BAH, BPI, Pro Generika und vfa zur 8. Novellierung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) hier: Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit vom 02.03.2012 zu Regelungen über die Ausdehnung der Anwendbarkeit des Kartellrechts auf gesetzliche Krankenkassen
[Stellungnahme vom 08.03.2012]
Gemeinsame Stellungnahme von vfa, VCI und BPI zu den Referentenentwürfen für ein Drittes Gesetz zur Änderung des Tierschutzgesetzes sowie für eine Tierschutz-Versuchstierverordnung
[Stellungnahme vom 09.02.2012]
Stellungnahme zum Referentenentwurf für ein Zweites Gesetz zur Änderung arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften
[Stellungnahme vom 06.01.2012]
Stellungnahme zur Überprüfung der gesetzlichen Herstellerabschläge nach § 130a SGB V durch das BMG im Jahr 2011
[Stellungnahme vom 08.12.2011]
Bundestagsdrucksache 17/6906 sowie zu den Änderungsanträgen der Fraktionen der CDU/CSU und FDP Drucksache 17(14)0192 des Bundestagsgesundheitsausschusses
[Stellungnahme vom 12.10.2011]
Gemeinsame Stellungnahme des vfa und des BPI zum Entwurf einer „Verordnung zur Änderung strahlenschutzrechtlicher Verordnungen“
[Stellungnahme vom 06.06.2011]
vfa-Stellungnahme anlässlich der öffentlichen Anhörung des Unterausschusses „Gesundheit in Entwicklungsländern“ zu „Forschung zu vernachlässigten und armutsbedingten Krankheiten“
[Stellungnahme vom 26.01.2011]
Stellungnahme der Verbände BAH, BPI, ProGenerika und vfa zu Artikel 10 des Regierungsentwurfs eines Gesetzes zur Neuordnung des Arzneimittelmarktes in der gesetzlichen Krankenversicherung (AMNOG)
[Stellungnahme vom 14.07.2010]
Stellungnahme zum Regierungsentwurf für ein Fünfzehntes Gesetz zur Änderung des Arzneimittelgesetzes
[Stellungnahme vom 22.04.2009]
Stellungnahme zum IQWiG-Methodenentwurf 1.0 zur Kosten-Nutzen-Bewertung (Stand 27.03.2008)
[Stellungnahme vom 11.02.2009]
Stellungnahme des VFA zum Entwurf der allgemeinen Methoden 3.0 des IQWiG [Stand 15.11.2007]
[Stellungnahme vom 10.02.2009]
Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Wirtschaftlichkeit in der Arzneimittelversorgung
[Stellungnahme vom 10.01.2006]
Stellungnahme zum Referentenentwurf für ein Zweites Stellungnahme zum Gesetz zur Änderung der Vorschriften zum diagnose-orientierten Fallpauschalensystem für Krankenhäuser und zur Änderung anderer Vorschriften - 2. Fallpauschalenänderungsgesetz
[Stellungnahme vom 16.07.2004]
Stellungnahme zu den vom Gemeinsamen Bundesausschuss beschlossenen allgemeinen Entscheidungsgrundlagen zur Bildung von Festbetragsgruppen
[Stellungnahme vom 16.06.2004]
Stellungnahme zur Weiterentwicklung des G-DRG-Systems (Deutsches diagnose-orientiertes Fallpauschalensystem im Krankenhaus) beim Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus (InEK)
[Stellungnahme vom 14.04.2004]
Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Modernisierungsgesetz - GMG) der Fraktionen SPD, CDU/CSU und Bündnis 90/Die Grünen [BT-Drucksache Nr. 15/1525 vom 09.09.2003]
[Stellungnahme vom 15.09.2003]
Stellungnahme zum Referentenentwurf einer Verordnung zum Fallpauschalensystem für Krankenhäuser für das Jahr 2004 (KFPV 2004) vom 2. September 2003
[Stellungnahme vom 12.09.2003]
Stellungnahme des Verbandes Forschender Arzneimittelhersteller e.V. (VFA) zum Entwurf eines Gesetzes über die Verordnungsfähigkeit von Arzneimitteln in der vertragsärztlichen Versorgung (Arzneimittel-Positivlisten-Gesetz - AMPoLG / BT-Drs.: 15/800 vom 08.04.2003)
[Stellungnahme vom 14.05.2003]
VFA-Stellungnahme: Eckpunkte des Bundesgesundheitsministeriums zur Gesundheitsreform sind Stückwerk
[Stellungnahme vom 20.02.2003]
Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung und in der gesetzlichen Rentenversicherung (Beitragssatzsicherungsgesetz - BSSichG) und zum Entwurf des Zwölften Gesetzes zur Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (Zwölftes SGB V-Änderungsgesetz - 12. SGB V ÄndG)
[Stellungnahme vom 12.11.2002]
Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Begrenzung der Arzneimittelausgaben der Gesetzlichen Krankenversicherung (Arzneimittelausgaben-Begrenzungsgesetz - AABG) Bundestagsdrucksache 14/7144
[Stellungnahme vom 30.10.2001]
