Rückschlag für Bahr - Regierungsberater tritt zurück

Berlin (dpa) - Gesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) muss einen Rückschlag bei den Pflegeplänen der Koalition hinnehmen. Der Chef des Beirats, der die Pflegebedürftigkeit neu definieren soll, kündigte seinen Rückzug aus dem Gremium an. Er stehe nicht weiter zur Verfügung, sagte Jürgen Gohde am Freitag der Nachrichtenagentur dpa in Berlin. Er sehe weder die Entschlossenheit noch die Möglichkeit, die angestrebte neue Systematik für eine Besserstellung von Demenzkranken umzusetzen. Dafür sei ein klare abgestimmte finanzielle Perspektive nötig. Gohde ist auch Vorsitzender des Kuratoriums Deutsche Altershilfe.

Bahr hatte auf den Regierungsbeirat gesetzt, der schon für seine Vorvorgängerin Ulla Schmidt (SPD) aktiv war. Das Gremium sollte Details für eine umfassende Besserstellung der immer zahlreicheren Altersverwirrten (Demenzkranken) ausarbeiten - sie gehen heute bei Pflegeleistungen oft leer aus. Dazu soll im Lauf der Wahlperiode ein neuer Begriff der Pflegebedürftigkeit ausgearbeitet werden. Wie teuer dies werden soll, blieb bei dem Pflegekompromiss der Koalition offen.

Vorschläge dazu hatte der Regierungsbeirat bereits 2009 vorgelegt. Seither hatten Politiker und Experten immer wieder eine Umsetzung angemahnt. Bahr und Gohde hatten nun zentrale Detailfragen mittels Beirat klären wollen. Es ist ein wichtiger Punkt der schwarz-gelben Pflegereform.