Rösler fordert von Ländern Investitionen in Kliniken

Düsseldorf (dpa) - Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) hat von den Ländern verstärkte Investitionen in Krankenhäuser gefordert. «Sie sind in der Pflicht, den Investitionsstau bei den Kliniken aufzulösen», sagte Rösler der «Rheinischen Post» (Mittwoch). Das sei auch im Interesse der Patienten. Rösler setzt darauf, dass ab 2012 die Krankenhäuser «stärker über leistungsorientierte Investitionspauschalen» finanziert werden. Dadurch könne mehr Wettbewerb unter den Kliniken entstehen.

Die Krankenhäuser hatten Kritik an der vergangene Woche vom Bundestag beschlossenen Gesundheitsreform geübt und sehen sich von Einbußen bedroht. Rösler sagte dazu, die Kliniken dürften im kommenden Jahr 500 Millionen Euro weniger ausgeben als eigentlich vorgesehen. Es gehe also «um Ausgabenbegrenzung, nicht um Einsparungen». Damit würden die Kliniken nicht überfordert. Er gehe davon aus, dass die Patienten keine Veränderungen bemerkten.

Rösler wurde am Mittwoch auf der weltweit größten Medizinfachmesse Medica in Düsseldorf erwartet und sollte beim parallel stattfindenden Deutschen Krankenhaustag sprechen.