Merkel sieht Gentests als Gewissensentscheidung

Berlin (dpa) - Nach ihrer Forderung eines Gendiagnostikverbots an Embryonen will Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) einen Koalitionskonflikt vermeiden. «Sie hat gerade bei diesem sehr schwierigen Thema natürlich ganz hohen Respekt vor allen, die auch zu anderen Ansichten in dieser schwierigen Materie kommen», sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin. «Die Kanzlerin ist der Meinung, dass dieses eine Gewissensentscheidung ist, bei der zum Beispiel kein Fraktionszwang herrschen sollte.» Inwieweit ein gemeinsamer Antrag von Union und FDP im Bundestag möglich sei, werde sich zeigen. Die FDP will ein Verbot der Präimplantationsdiagnostik (PID) nicht mittragen.

Der Regierungssprecher wies entschieden zurück, dass sich Merkel angesichts der Debatte über das konservative Profil der Union für ein Verbot der PID ausgesprochen habe. «Es ist bekannt, dass die Kanzlerin (...) durchaus vor - sagen wir einmal - 10 Jahren eine etwas andere Haltung zur Präimplantationsdiagnostik gehabt hat. Bei jedem denkenden Menschen aber sind Meinungsveränderungsprozesse möglich.» Ihre jetzige Haltung zur PID habe sich die Kanzlerin über viele Jahre gebildet.

Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) bleibt nach Angaben eines Sprechers grundsätzlich bei ihrer bisherigen Meinung. Nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) im Juli lehnte sie ein PID-Verbot ab. Der BGH hatte entschieden, dass die genetische Untersuchung und die Aussonderung geschädigter Embryonen im Rahmen der künstlichen Befruchtung nicht gegen geltendes Recht verstoßen.