Hausärzte: Kassen werden auf Forderungen eingehen
München (dpa/lby) Der bayerische Hausärzteverband erwartet, dass auch nach seinem Ausstieg aus dem Kassensystem die gesetzlichen Krankenkassen Verträge mit betroffenen Ärzten schließen werden. Die Warnung der Kassen, dass solche Ärzte schon alleine aus rechtlichen Gründen keine Honorare mehr erhalten, werde der Wirklichkeit nicht standhalten, sagte der Vorsitzende des Bayerischen Hausärzteverbandes, Wolfgang Hoppenthaller, am Montag in München. «Da müssen wir schauen, was ist das höherwertige Gut Die Patientenversorgung oder das Fünfte Sozialgesetzbuch», sagte Hoppenthaller.
Zudem hätten die Juristen des Verbandes Wege entwickelt, wie sich die Bezahlung der Behandlung von Kassenpatienten regeln lässt, auch wenn die Ärzte keine Kassenzulassung mehr haben. Szenarien, wonach die Krankenhäuser oder Fachärzte ausgestiegene Hausärzte ersetzen könnten, seien unglaubwürdig, sagte Hoppenthaller: «Hier werden Drohkulissen aufgebaut, die mit der Realität nichts zu tun haben.»
Der Verband hatte vorher seine Mitglieder aufgefordert, an diesem Mittwoch ihre Zulassungen als Vertragsarzt in einer in dieser Form nie dagewesenen Aktion gemeinsam zurückzugeben. Der Hausärzteverband will auf diese Weise neue Verträge mit den Kassen zu erzwingen. Rechtlich wirksam würde die Rückgabe der Zulassung ab 1. Juli 2011.
Gesetzesänderungen auf Bundesebene und das Verhalten der Krankenkassen in Bayern hätten den Hausärzten die Zukunftsperspektiven genommen, betonte Hoppenthaller erneut. Die Ärzte bräuchten Planungssicherheit. Diese könnten sie nach dem jetzigen Stand der Dinge aber nur noch außerhalb des Systems der gesetzlichen Krankenversicherung erreichen, sagt er. Daher rechne er fest damit, dass die vom Hausärzteverband angestrebte Mehrheit von 60 Prozent erreicht wird. «Die Hausärzte haben in diesem System überhaupt keine Chancen», sagte Hoppenthaller.
Die Krankenkassen in Bayern erneuerten dagegen gleichzeitig ihre Warnung an den Berufsverband. Hausärzte, die das System der gesetzlichen Kassen verlassen, verhielten sich «patientenfeindlich und rechtswidrig», heißt es in einer gemeinsamen Erklärung. Der Verband der Ersatzkrankenkassen kündigte außerdem ebenfalls seinen Hausarztvertrag fristlos mit der Begründung, der Aufruf des Hausärzteverbands zu einem Systemausstieg, entziehe diesem Vertrag die Grundlage. Mit dieser Begründung hatte vorher schon die AOK Bayern ihren besser dotierten Sondervertrag mit dem Hausärzteverband gekündigt.
