Kassen und Hausärzte wollen wieder verhandeln

München (dpa) - Im Streit zwischen Hausärzten und Krankenkassen haben sich beide Seiten grundsätzlich auf neue Verhandlungen verständigt. Sie folgten damit Vermittlungsbemühungen von Bayerns Gesundheitsminister Markus Söder und Landtagspräsidentin Barbara Stamm (beide CSU) bei einem Hearing am Freitag in München. Sie hatten beide Seiten dazu aufgerufen, ihren Konflikt beizulegen. Laut Söder wollen sich Vertreter von Kassen und Hausärzten erstmals Ende Januar zu neuen Gesprächen treffen.

Die zerstrittenen Parteien und auch Söder bewerteten die öffentliche Verhandlungsrunde im bayerischen Landtag als Schritt in die richtige Richtung. «Es ist wichtig, dass man überhaupt wieder verhandelt», sagte der Minister. Er forderte Hausärzte und Kassen dazu auf, sachlich zu verhandeln. «Dann muss der eine oder andere auch emotional über seinen Schatten springen.»

AOK Bayern-Chef Helmut Platzer bewertete die Verhandlungsrunde verhalten positiv. «Es lohnt sich immer, mit denen zu reden, mit denen man zu Ergebnissen kommen muss», sagte er. Interims-Chef des Bayerischen Hausärzteverbandes, Wolfgang Krombholz, sagte: «Wir gehen davon aus, dass das heute ein Anfang sein kann.» Allerdings seien nun vor allem die Kassen am Zug. Neue Proteste mit Praxisschließungen schloss Kromholz weiterhin nicht aus: «Wir planen nichts, wir wollen verhandeln. Mann kann aber nicht für alle Zeiten etwas versprechen.»

Zu Beginn der Anhörung im Landtag hatte Söder betont, dass es keine Alternative zur hausärztlichen Versorgung gebe. «Wir brauchen Anreize zur Niederlassung im ländlichen Raum», sagte der Minister vor rund 100 Besuchern. Auch in einem Nebenraum hatten sich vor allem Hausärzte versammelt, um dem Hearing per Videoleinwand folgen zu können. Und auch im Internet wurde die gut dreistündige Verhandlungsrunde übertragen. Landtagspräsidentin Stamm forderte zu Anfang: «Es kann in der Sache hart verhandelt werden, aber es darf nicht verletzend werden.»

Im Dezember hatten die im Bayerischen Hausärzteverband organisierten Mediziner geplant, das System der gesetzlichen Krankenversicherung zu verlassen. Die AOK Bayern, die Ersatzkassen und eine Reihe von Betriebskrankenkassen kündigten wegen der Ausstiegspläne daraufhin ihre besser honorierten Hausarztverträge. Da sich schließlich doch keine Abstimmungsmehrheit für den Ausstiegsplan des bisherigen Verbandschefs Wolfgang Hoppenthaller fand, trat dieser Ende Dezember zurück und machte den Weg frei für einen neuen Verhandlungsführer.

Söder verurteilte die Ausstiegspläne bei dem Hearing: «Nürnberg war falsch.» Nach den gegenseitigen Verletzungen müsse man nun damit beginnen, konstruktiv miteinander zu sprechen. «Aber es muss klar sein, dass wir in einem halben Jahr nicht wieder da stehen, wo wir waren», sagte der Minister in Richtung Hausärzte.