FDP steuert auf Wechsel an der Fraktionsspitze zu
Berlin (dpa) - Die FDP steuert auf einen Wechsel an der Spitze der Bundestagsfraktion zu. Die baden-württembergische FDP-Landesgruppe im Parlament unterstützte in der Nacht zum Dienstag einstimmig die Fraktionschefin Birgit Homburger beim Versuch, eine einvernehmliche Lösung der Führungskrise zu suchen. Homburger will ihr Amt an Wirtschaftsminister Rainer Brüderle nur abgeben, wenn sie dafür einen gesichtswahrenden Ausgleich bekommt. Sie will am Ende nicht allein als Opfer der FDP-Krise dastehen, berichteten Teilnehmer der nächtlichen Krisengespräche.
Der designierte neue Parteichef Philipp Rösler strebt einen Wechsel an der Fraktionsspitze an, um ein grundlegendes Signal der Erneuerung der FDP noch vor dem Wahlparteitag Ende der Woche in Rostock setzen. Die FDP-Bundestagsfraktion tritt am Nachmittag zusammen, um ihre Führungsämter neu zu wählen. Die Abstimmungen sind geheim.
Die FDP in Baden-Württemberg ist nach Nordrhein-Westfalen der zweitstärkste Landesverband der Partei. Wenn keine einvernehmliche Lösung mit Homburger gefunden wird, könnte es zu Kampfabstimmungen kommen. Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) dementierte, er habe Homburger zum Rücktritt aufgefordert, um Platz für Brüderle zu machen. Die von Rösler angestrebte Neuaufstellung der Partei- und Fraktionsspitze könne aber eine gute Lösung sein, sagte er am Dienstag der Nachrichtenagentur dpa.
Dem «Hamburger Abendblatt» hatte Niebel gesagt: «Rainer Brüderle ist ein Politprofi, der sich in unterschiedlichsten Positionen durch Leistung bewiesen hat. Natürlich könnte er auch die Bundestagsfraktion führen.»
Wenn sich Rösler durchsetzt, muss Kanzlerin Angela Merkel (CDU) kurzfristig ihr Kabinett umbilden. Rösler würde dann Vizekanzler und Wirtschaftsminister, der bisherige Staatssekretär und NRW-Landeschef Daniel Bahr neuer Gesundheitsminister. Niebel und Außenminister Guido Westerwelle behielten ihre Ämter.
Für Homburger war im Gespräch, dass sie Nachfolgerin von Cornelia Pieper als Kultur-Staatsministerin im Auswärtigen Amt wird. Dies wird von ihren Anhängern aber nicht als ausreichend gesehen.