Ärzte lassen Protestwelle anrollen

Berlin (dpa) - Deutschlands Kassenärzte lassen an diesem Montag bundesweit ihre Protestwelle im Honorarstreit mit den Krankenkassen anrollen. Zunächst wollen sie keine Bonushefte mehr ausfüllen, keine schriftlichen Anfragen der Krankenkassen mehr beantworten und Gespräche mit Kassenmitarbeitern nur noch vor 8 und nach 20 Uhr führen. «Das ist nur der Anfang», schrieben die regionalen Kassenärztlichen Vereinigungen und ihre Bundesvereinigung KBV am Freitag in einem Brief an die Mediziner.

Nach der nächsten Verhandlungsrunde mit den Kassen am 15. September zeige sich, ob die Proteste völlig eskalieren, sagte KBV-Sprecher Roland Stahl der Nachrichtenagentur dpa. KBV-Chef Andreas Köhler sagte: «Das Maß ist voll.» Geplant sei ein breites Potpourri an gestaffelten Aktionen in den Praxen. «Woche für Woche wird es gezielte Maßnahmen geben.»

Der Präsident der Bundesärztekammer, Frank Ulrich Montgomery, sagte der «Welt» (Freitag): «Keiner sollte glauben, dieser Konflikt ist schnell vorbei.» Ohne Einlenken der Kassen werde die Auseinandersetzung härter und länger. «Ich fordere die Krankenkassen auf, wieder Verhandlungsfähigkeit zu zeigen und ein neues und höheres Angebot vorzulegen.» Dann könne der Konflikt schnell entschärft werden. Andernfalls könnten am Ende Praxisschließungen stehen.

Über die Frage, in welchem Umfang es zu Praxisschließungen kommen soll, laufen bei den einzelnen Berufsverbänden der Ärzte Befragungen. Ein Ergebnis soll Mitte kommender Woche bekanntgegeben werden. Bundesweite Bummelstreiks der Ärzte für eine begrenzte Dauer könnten folgen.

Die KBV war in dem für die Honorare entscheidenden Gremium, dem Erweiterten Bewertungsausschuss, mit ihrer Forderung nach 3,5 Milliarden Euro mehr für 2013 nicht durchgekommen. Geben soll es 270 Millionen mehr. In der nächsten Runde geht es abermals um Hunderte Millionen Euro - nämlich wenn entschieden wird, wie stark die erwartete Krankheitsentwicklung in Deutschland zu Buche schlägt.

Die Kassen wiesen die Darstellung der Ärzte zurück, dass die Verweigerung bei Bonusheften und Kassenanfragen vor allem die Versicherungen träfen. Betroffen seien etwa bei Rückfragen zu Kuren oder Reha-Maßnahmen vor allem die Patienten, kritisierte ihr Verbandssprecher Florian Lanz.

Auf völliges Unverständnis stießen die Ärzte bei der AOK. «Die Forderungen waren von Anfang an total überzogen», sagte der Aufsichtsratschef des AOK-Verbands und Sozialexperte der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände, Volker Hansen. In den vergangenen Jahren habe die Kassenseite im Bewertungsausschuss teils massive Honorarerhöhungen hingenommen, sagte AOK-Verbandschef Jürgen Graalmann. Umgekehrt könne man auch von der KBV jetzt Gesetzestreue verlangen.