"Gift für den Standort Deutschland"

Zu den heute von der Koalition angekündigten Maßnahmen im Arzneimittelsektor erklärt Cornelia Yzer, Hauptgeschäftsführerin des vfa:

"Bundesgesundheitsminister Rösler hat heute Eckpunkte zur Arzneimittelversorgung vorgestellt. Mit der Umsetzung des Koalitionsvertrages haben diese Eckpunkte - anders als es die Überschrift vermuten lässt - nichts zu tun.

Denn der Koalitionsvertrag kündigte für den Arzneimittel-Sektor eine wettbewerbliche Neuordnung und Deregulierung an. Die Eckpunkte dagegen enthalten Zwangsmaßnahmen und sind an bürokratischer Komplexizität kaum zu überbieten.

Zwar spricht der Minister von Kosten-Nutzen-Bewertungen und Verträgen, was auch wir im Grundsatz befürworten. Der Minister tut dann aber alles, dass seine Ankündigungen nie Wirklichkeit werden können:


Vertragsverhandlungen will er in die Hand eines Kassenmonopols legen.

Zwangsrabatte in Höhe von 16 Prozent werden das Vertragsgeschehen endgültig blockieren.


Zwangsrabatte sind Gift für den Investitionsstandort Deutschland. Von verlässlichen Rahmenbedingungen für Innovationen und Arbeitsplatzsicherung kann angesichts eines solchen Willkür-Instruments nicht mehr die Rede sein. Da hilft alles Schönreden des Ministers nicht. Die Krise, in der die Pharma-Industrie Stabilitätsanker war, soll der Branche offensichtlich nachträglich politisch verordnet werden.

Und bei allem stellt sich die Frage: Wo bleibt eigentlich der Patient?"