Chef von Aids-Fonds geht - Berlin zufrieden - Korruption dementiert
Genf (dpa) - Der Direktor des von Korruptionsgerüchten betroffenen Globalen Aids-Fonds in Genf, Michel Kazatchkine, hat seinen Rücktritt erklärt. Zugleich wandte sich der Global Fund, der weite Teile der Milliarden umfassenden Finanzierung des Kampfes gegen Aids sowie Tuberkulose und Malaria koordiniert, am Mittwoch erneut gegen Gerüchte über Verschwendung sowie eine angeblich nicht korrekte Geldvergabe auf Veranlassung der französischen Präsidentengattin Carla Bruni-Sarkozy.
Deutschlands Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel (FDP) begrüßte den Rücktritt von Kazatchkine als Chance zum Neuanfang. Die Regierung in Paris bedauerte den Schritt.
An den Gerüchten sei «absolut nichts dran», versicherte Global-Fund-Sprecher Jon Liden. Er bezog sich auf einen nun wieder in Medien zitierten älteren Bericht des Pariser Wochenmagazins «Marianne», wonach der Fonds einen Freund von Bruni-Sarkozy bei einer Auftragsvergabe bevorzugt haben soll. Die französische First Lady, die Ehrenbotschafterin des Fonds ist, hatte dies dementiert.
Der von Kazatchkine für Mitte März angekündigte Rückzug erfolge allein im Zusammenhang mit Umstrukturierungen in der Organisation, betonte Liden. Minister Niebel erklärte hingegen: «Mit seinem Rücktritt zeigt Kazatchkine, dass er die politische Verantwortung für die über die vergangenen Jahre aufgewachsene Management- und Vertrauenskrise des (Fonds) GFATM übernimmt.» Damit sei nun «auch personell ein glaubwürdiger Neuanfang möglich». Deutschland erwarte, dass 2011 eingeleitete Reformen beim Global Fund im Interesse der Versorgung der Kranken rasch und vollständig umgesetzt werden.
Nach Berichten über verschwendete Fondsgelder in Millionenhöhe hatten Anfang 2011 mehrere Staaten, darunter auch Deutschland - mit 200 Millionen Euro der drittgrößter Geldgeber - ihre Zahlungen eingestellt. Erst nachdem im Herbst ein Prüfbericht dem Aids-Fonds erfolgreiche Bemühungen um Reformen und eine saubere Rechnungsführung bescheinigte, gab Berlin die Mittel frei. Für 2012 und 2013 wurden dem Fonds inzwischen weitere jeweils 200 Millionen Euro aus Deutschlands Staatskasse zugesagt.
Anders als Berlin äußerte sich Paris enttäuscht über den Abgang Kazatchkines. Der Rücktritt des französischen Professors werde «nachdrücklich bedauert», erklärte Außenminister Alain Juppé. Kazatchkine habe wertvolle Arbeit geleistet und den Fonds «zu einem effektiven internationalen Instrument für den Kampf gegen mörderische Pandemien» gemacht.
Der Fonds war 2002 mit auf Initiative Frankreichs geschaffen worden. Er unterstützt Programme in rund 150 Ländern, die einen Gesamtzusagewert von 22 Milliarden US-Dollar (17 Milliarden Euro) haben. Damit können weltweit 3,2 Millionen HIV-Infizierte mit antiretroviralen Medikamenten behandelt werden. Zudem verwaltet der Fonds fast zwei Drittel der weltweiten Finanzressourcen für den Kampf gegen Malaria und Tuberkulose.
Künftig wird die Organisation vom ehemaligen Präsidenten der US-amerikanischen Sovereign Bank, Gabriel Jaramillo, geleitet. Er war zuletzt als UN-Sondergesandter für die Malaria-Bekämpfung tätig gewesen. Jaramillo soll ab 1. Februar die neu geschaffene Position eines Generaldirektors bekleiden und nach Mitteilung des Fonds «einen Transformationsprozess zur Verstärkung des Kampfes» gegen die drei Krankheiten anführen.
