Yzer: „Normales Gesetzgebungsverfahren“

 

Verschiedenen Medien berichteten am Freitag, in Änderungsanträge der schwarz-gelben Koalitionsfraktionen zum Gesetz zur Neuordnung des Arzneimittelmarktes in der gesetzlichen Krankenversicherung (AMNOG) seien Formulierungen aus einem Papier des Verbandes der forschenden Pharma-Unternehmen (vfa) geflossen.

Diese Behauptungen sind falsch. Tatsächlich enthält das geplante AMNOG Formulierungen, die in der anschließenden Diskussion auch vom vfa aufgegriffen wurden. „Wenn diese Formulierungen jetzt im weiteren parlamentarischen Verfahren wieder auftauchen, hat nicht die Politik bei der Industrie, sondern allenfalls das Parlament beim Bundesgesundheitsministerium abgeschrieben.", erklärte hierzu die Hauptgeschäftsführerin des vfa, Cornelia Yzer, am Freitag in Berlin.

Auch das Bundesgesundheitsministerium hat die Berichte mittlerweile als "falsch" zurückgewiesen. Der Änderungsantrag der Fraktionen zum Arzneimittel-Sparpaket sei auf der Grundlage des Referentenentwurfes des Ministeriums entstanden, der vom Kabinett beschlossen worden sei. Der in den Berichten genannte Vorschlag des vfa zitiere daher den Kabinettsbeschluss vom Juni.